Weihnachten ist vorbei, die Geschenke sind verteilt und – so wie jedes Jahr: das eine oder andere ist dann doch immer wieder dabei, das zu groß ist, oder zu klein, oder nicht gefällt – kurz: es muss umgetauscht werden, Stichwort Rückgabe. Aber kann ich im Internet bestellte Ware wieder wieder zurückgeben oder umtauschen? Hier finden Sie alle Informationen dazu.
Gesetzliches Rücktrittsrecht | Rückgabe
Werden Verträge zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer im Internet abgeschlossen, so unterliegen diese grundsätzlich dem gesetzlichen Rücktrittsrecht. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Kalendertage und beginnt bei Kaufverträgen mit dem Eingang der Ware beim Käufer, bei Dienstleistungsverträgen und Downloads aus dem Internet bereits mit dem Vertragsabschluss.
Wurden Sie als Käufer allerdings nicht ordnungsgemäß zB via eMail über das Rücktrittsrecht informiert bzw. wurde Ihen kein Muster-Widerrufsformular zur Verfügung gestellt, beginnt der Fristenlauf erst mit der nachgelieferten Information. Grundsätzlich erlischt das Rücktrittsrecht jedenfalls 12 Monate und 14 Tage nach Vertragsschluss bzw. Eingang der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden einer Rücktrittserklärung. Diese bedarf keiner besonderen Form – aus Beweisgründen ist jedoch ein eingeschriebener Brief empfehlenswert. Das bloße Zurücksenden der Ware ohne weiteren Kommentar reicht für einen Rücktritt jedoch nicht aus.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei
- Dienstleistungen, die vereinbarungsgemäß schon vor Ablauf der 14-tägigen Frist vollständig erbracht wurden (zB Online-Mitgliedschaften) und der Verbraucher die Kenntnis über den Verlust des Rücktrittsrechts bestätigt hat;
- Lieferung von digitalen Inhalten (Downloads), wenn der Unternehmer vor Ablauf der 14-tägigen Frist mit der Lieferung begonnen hat und der Verbraucher über den Verlust des Rücktrittsrechts in Kenntnis gesetzt wurde und diesem ausdrücklich zugestimmt hat;
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt;
- Waren, die nach Kundenwunsch angefertigt werden (zB Maßanzüge oder private Fotoalben), die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
- Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden würde;
- Waren, die aus Hygienegründen versiegelt geliefert wurden, sofern sie vom Verbraucher nach der Lieferung entsiegelt wurden (zB Zahnbürsten);
- Ton- oder Videoaufzeichnungen bzw. Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt wurden;
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte – mit Ausnahme von Abonnements;
- Hauslieferungen (Pizzadienst, etc.) oder Freizeit-Dienstleistungen (Reise-, Hotel-, Konzertbuchungen etc.);
- Beförderung von Waren oder Personen sowie die Vermietung von Kraftfahrzeugen;
- Vermietung von Wohnungen sowie Glücksspiel.
Wer zahlt den Rückversand?
Treten nun Sie als Verbraucher vom Vertrag zurück, so muss der Unternehmer alle bereits erbrachten Zahlungen zurückerstatten (spätestens 14 Tage nach Zugang der Rücktrittserklärung). Gleichzeitig müssen Sie Verbraucher bis spätestens 14 Tage nach Abgabe der Rücktrittserklärung die bereits empfangene Ware an den Unternehmer zurückschicken.
Die Kosten für den Rückversand der Ware haben Sie nur dann selbst zu tragen, wenn dies vereinbart wurde. Der Unternehmer muss den Kaufpreis rückerstatten, hat aber Anspruch auf angemessenes Entgelt für die Benützung – wobei das Auspacken der Ware bzw. ein Testbetrieb nicht als Benützung gelten. Was als Benützungsentgelt angemessen ist, lässt sich grundsätzlich nur im Einzelfall feststellen und ist Gegenstand der meisten Streitigkeiten rund um das Rücktrittsrecht.
Weiterführende Links
Bei Problemen im Zusammenhang mit dem Rücktrittsrecht bei Online-Käufen hilft Ihnen der Internet Ombudsmann kostenlos weiter.
- Internet Ombudsmann: Muster-Rücktrittserklärung (doc, 26 KB)
- Internet Ombudsmann: Wann habe ich ein gesetzliches Rücktrittsrecht?
- Internet Ombudsmann: Rücktrittsrecht auch bei Ladenabholung?
- Internet Ombudsmann: Informationsblatt Online-Shopping von privat zu privat (pdf, 325 KB)
(Bilder: Pixabay.com)
